Dieser Blog wird geschlossen!

Moin zusammen!

Ich werde, wie es aussieht, spätestens zum Jahresende meine Blogaktivitäten einstellen.  Ich habe eine zeitlang -im kommenden Julmond sind es zwei Jahre- den Blog gerne betrieben und teilweise auch für eigene Erkenntnisse gebraucht. Mittlerweile bin ich auf meiner Erkenntnis- und Bewußtseinsreise weitergekommen und empfinde den Blog zunehmend als Hemmschuh, da auch hier im Grunde genommen alles gesagt ist…!!!

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | 46 Kommentare

Atlantis, Edda und Bibel # Teil 23-2 Der Weltbrand

Atlantis, Edda und Bibel # Teil 23-2 Der Weltbrand – YouTube.

Veröffentlicht unter Bewußtsein, Geschichte, Hörbücher | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Juristische Täuschung in der Bundesrepublik (2014)

▶ Juristische Täuschung in der Bundesrepublik (2014) – YouTube.

Dirk halt! :-D

Ach, schön, mal wieder Bilder aus meiner Heimatstadt zu sehen.

Who the fuck is Daniel? Hier wäre mal ein gründlicher Geschichtsunterricht angesagt….

Veröffentlicht unter Bewußtsein, Geschichte, Recht, Video Archiv | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

The REAL TRUTH about the Birth Certificate !!!

▶ The REAL TRUTH About the Birth Certificate !!! – YouTube.

Mal drauf rum denken…..! ;-)

Veröffentlicht unter Bewußtsein, Bildung, Meinung, Recht, Video Archiv | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

WÜRV Art. 64

Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge

Art. 64

Entstehung einer neuen zwingenden Norm des allgemeinen Völkerrechts (ius cogens)

Entsteht eine neue zwingende Norm des allgemeinen Völkerrechts, so wird jeder zu dieser Norm im Widerspruch stehende Vertrag nichtig und erlischt.

Veröffentlicht unter Paragraph der Woche | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

KURKUMIN – Wunderwaffe der Natur

Das Geheimnis der Gesundheit liegt in der Harmonie! Harmoniert der Görper mit dem Geist, ist er gesund! Kurkumin unterstützt uns dabei. Heute fehlen uns die Bitterstoffe in unseren Nahrungsmitteln, diese sind aber extrem wertvoll was die Entgiftung unseres Körpers anbelangt! Daher der Grundsatz: Wir können nicht mehr unterscheiden, was wir alles Essen, jedoch müssen wir versuchen, das Unbrauchbare wieder los zu werden! KURKUMIN hilft uns dabei!!!!!

Glauben sie wirklich das sie einfach alles mit ihrem Körper anstellen können und wenn er dann krank wird, laufen Sie zum Arzt und lassen sich ein paar Pillen verschreiben und dann ist alles wieder gut????? Das ist unmöglich, den vollkommene Gesundheit braucht die richtige Balance und keine Medikamente wenn alles zu spät ist! Dabei kann uns Kurkumin westenlich unterstützen. Kurkumin hat mich gesund gemacht!

via ▶ KURKUMIN – Wunderwaffe der Natur – YouTube.

Veröffentlicht unter Bewußtsein, Bildung, Gesundheit, Video Archiv | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Der SPIEGEL geht über Leichen

 Von Michael Mross

DER SPIEGEL Titel: “Stoppt Putin jetzt” zeigt die Bilder Dutzender unschuldiger Toter von MH17 um die Propaganda-Botschaft aufzupeppen. Das ist nicht nur pietätlos sondern auch ein Fall für den Presserat. Für den Spiegel geht der Schuss hoffentlich nach hinten los. Shitstorm im Internet.

 

Dass deutsche Massenmedien – allen voran ARD & ZDF – unkritisch Aussagen von US-Geheimdiensten übernehmen, ist nichts Neues. Neu ist, dass ausgerechnet DER SPIEGEL aktiv in die Propaganda eingreift und mit dubiosen Umfragen (“Mehrheit der Deutschen für Sanktionen”) billige Kriegshetze betreibt. Dass am Ende auch noch alle Kommentare unter dem Artikel gelöscht wurden, zeigt, in welche Richtung Deutschlands ehemaliges Nachrichtenmagazin steuert. Und die ist brandgefährlich!

Der jüngste SPIEGEL-Titel “Stoppt Putin jetzt” setzt jedoch neue Maßstäbe und macht viele Menschen ratlos bis zornig: Wieso werden unbewiesene Behauptungen als Fakten dargestellt? Wieso geht der SPIEGEL nicht selbst auf Ursachensuche und wägt offizielle US-Verlautbarungen aus Washington sorgsam ab, anstatt sie blind zu übernehmen? Warum werden keine kritische Fragen gestellt?

Besonders pietätlos: Die Bilder und Namen Dutzender unschuldiger MH17-Opfer auf der Titelseite werden mißbraucht, um die Botschaft emotional aufzupeppen. Waren die MH17-Toten etwa verkaufsfördernd?

Dem SPIEGEL scheint jedes Mittel recht zu sein und geht damit sogar über Leichen. Denn dass die Angehörigen der Opfer für die Veröffentlichungen ihre Zustimmung gegeben haben, ist zu bezweifeln. Insofern könnten hier nicht nur Rechte am eigenen Bild verletzt sein sondern auch strafrechtliche Bestimmungen zum Tragen kommen:

§ 189
Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener

Wer das Andenken eines Verstorbenen verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Anders als der SPIEGEL suggeriert: Es gibt bis jetzt keine Beweise, wer hinter dem Absturz steckt. Es ist deshalb erstes Journalistengebot, ohne Beweise keine Verurteilung vorzunehmen, geschweige denn Konsequenzen zu fordern. Doch genau das tut der Spiegel und bläst massiv ins Propagandahorn – allerdings so primitiv, dass es selbst dem Dümmsten auffällt.

Folgte der SPIEGEL damit politischen Vorgaben? Durfte das Blatt die offizielle MH17 Version nicht in Zweifel ziehen?

Die Leser sind allerdings nicht so dumm, wie es die Verantwortlichen glaubten. Es gab massive Beschwerden, nicht nur zum jüngsten SPIEGEL-Titel sondern zur MH17 Berichterstattung insgesamt. Viele SPIEGEL-Getreue kündigten dem Blatt nicht nur die Facebook-Freundschaft, sondern auch das Abo.


Auszüge von über 3000 Facebook-Kommentaren, die hoffentlich nicht gelöscht werden.

  • Dieses Titelbild beerdigt den objektiven Journalismus und der Spiegel outet sich als Spielwiese fuer Meinungsmachungsexperimente. Morgen kuendige ich nach 14 Jahren mein Abo.
  • Peinlich sowas. Ein Grund mehr dieses Mainstreamblatt nicht zu kaufen. Kein Wunder, dass diese Illustrierten immer mehr Leser verlieren.
  • Geile Titelseite, wie tief sinkt der Spiegel noch? Wer stoppt die USA? Besonders toll finde ich aber den Spruch “Mehrheit der Deutschen würde Arbeitsplatzverluste bei härteren Sanktionen in Kauf nehmen.
  • Populismus statt Journalismus, Mainstream anstelle von Investigation. Da fehlen nur noch die Hitler Tagebuecher.
  • Ich versuche es ganz sachlich: Dieser Spiegel-Titel ist für mich der Grund, die Zeitung ab sofort nicht mehr zu kaufen. Ich hoffe dennoch, dass sich die aufrichtigen Mitarbeiter des Blattes gegen das Bildzeitungsniveau wehren werden
  • Spiegel Leser wissen mehr??? Vor einigen Wochen habe ich mich über einen “Nachrichten Sender” stark und kritisch geäußert und meinen LIKE FAN USER Status gelöscht. Nun kommt der Spiegel Online an die Reihe. Mehr Dreistigkeit und Frechheit geht nicht! Auch hier werde ich nun meine Konsequenzen ziehen.
  • Diese Ausgabe schießt den letzten Vogel ab. Peinlich. Adieu Spiegel.
  • Denke, ich les den Spiegel nicht mehr. Das ist geisteskrank, was hier über Putin steht; definitiv ein Produkt eines umerzogenen US-Satrapen. Vielleicht hat er auf einer USA-Fahne gekniet, während er den dementen Quatsch geschrieben hat!!!
  • Bei was soll Putin gestoppt werden? Um was genau geht es hier? Geht es darum das Putin bzw seine Anhänger angeblich ein Flugzeug abgeschossen haben, wobei die Beweise eher darauf hindeuten das es von der Ukraine abgeschossen wurde?
  • Stoppt die Kriegshetzer der Bild, ARD und ZDF und dem Spiegel ! Kein wunder das eure Verkaufszahlen zurück gehen! Ihr seid Lügner und Heuchler ! Russland hat alle beweise offen gelegt nur die USA nicht wo sind die angeblichen Beweise für Putins schuld?
  • Das der Spiegel das nach wie vor so schreibt, OBWOHL in den Leserbriefen und Kommentaren hier die Hölle los ist, zeigt eines ganz deutlich: ohne Rücksicht auf Auflage wird versucht, der Leserschaft ins Hirn zu koten. Sie geil zu machen auf’s Blutvergießen. Noch ein einfaches Feindbild zu schaffen, ein geopolitisches Bauernopfer.
  • Ich frage mich, wie die SPIEGEL Redaktion mit solchen Titelbildern noch nachts ruhig schlafen kann. Das ist Kriegshetze vom Feinsten. Hier wird unsachlich dämonisiert und völlig voreingenommen anti-Russland Meinungsmache betrieben. Durch solche Schlagzeilen schüren sie Hass und Krieg. Damit machen sie sich direkt mitschuldig.
  • Hiermit mache ich klar, das ich den Spiegel aufgrund dieser volksverhetzenden Titelstory strafrechtlich anzeigen lassen werde.


Originalartikel bei MMNews: http://www.mmnews.de/index.php/politik/19249-spiegel-shitstorm

Veröffentlicht unter Allgemein, Politik, Pranger | Verschlagwortet mit , , , | 3 Kommentare

Internationaler Gerichtshof für Allgemeingültige Rechtsprechung

von Court Office

Mitteilung an alle Bürger Österreichs und
alle im deutschsprachigen Raum Europas

Am 19. Juni 2014 wurde das Internationale Gericht für Allgemeingültige Gesetzgebung, Völkerrecht und Naturrecht in Wien etabliert.

Das Gesetz von Natürlicher Freiheit und die Grundlage von Gerichtshöfen Allgemeingültiger Gesetzgebung (Common Law)

  1. Jeder Mann, jede Frau und jedes Kind ist naturgemäss von Geburt an frei, unabhängig und gleich. Jedes Individuum ist mit einem ihm innewohnenden Wissen ausgestattet, wodurch er erkennt was richtig und wahr ist. Demnach kann kein Individuum weder einem anderen Individuum noch einer äusseren Autorität untergeordnet werden, denn durch die naturgemässe angeborene Weisheit und Freiheit ist jedes Individuum innerhalb der grösseren Gemeinschaft von gleichwertigen Individuen in sich vollkommen und ohne Fehl.
  2. Diese persönliche Souveränität ist eine Widerspiegelung des viel weitgefassteren Natürlichen Gesetzes. Laut diesem Gesetz ist alles Leben naturgemäss unteilbar und zum Gemeinnutz geschaffen zum Zwecke des Fortbestands aller. In jeder gerechten Gesellschaft gibt dieses gemeinsame Gut, woran jeder teil hat, jedem das unveräusserliche Recht, gemeinschaftlich eine eigene Regierung zu bilden, sich gegen jegliche Form von Tyrannei und Gewalt zur Wehr zu setzen auch dann, wenn dies durch eine äussere Autorität geschieht. Jede Autorität, die ungerecht und willkürlich handelt, ohne die freie und nicht-erzwungene Zustimmung des Volkes, büsst automatisch das Recht zu regieren ein und kann mit legalen Mitteln gestürzt werden. „Eine ungerechte Regierung ist nicht Regierung durch Tyrannei“ – Plato
  3. In diesem Natürlichen Gesetz wurzelt das selbstverständliche Allgemeingültige Gesetz (Common Law). Das Anliegen dieser Gesetzgebung ist der Schutz der angeborenen Freiheit und Souveränität der Männer und Frauen in der Gemeinschaft durch die Aufrechterhaltung von Gerechtigkeit und Frieden innerhalb der Gemeinschaft. Das Allgemeingültige Gesetz (Common Law) erlangt seine Rechtsgültigkeit durch das Volk selbst, das mit der Kompetenz ausgestattet ist zu wissen, was recht ist und zwischen Recht und Unrecht zu unterscheiden weiss. Dieses Kompetenzbewusstsein findet seinen Ausdruck durch das Schöffengericht, bestehend aus zwölf freigewählten Personen, die gemäss Allgemeingültigem Gesetz (Common Law) in einem Allgemeingültigen Gerichtshof (Common Law Court) als letzte richterliche Instanz und Autorität fungieren.
  4. Rückblickend auf die historische Entwicklung entstand die Allgemeingültige Gesetzgebung in Europa – zuallererst in England nach der Normannischen Eroberung – als eine Art Bollwerk gegen das willkürliche Regieren der Eliten vor allem durch Monarchen und Päbste. Die Autorität dieser Eliten war von vorne herein eine widernatürliche Übernahme. Ihre Rechtfertigung wurde durch Kriege und gewaltsame Eroberung begründet statt durch das göttliche Gesetz des Friedens und der Gleichheit. Am stärksten blühte das Gesetz der Eliten während des Römischen Imperiums und später durch den Ableger dieses Imperiums – die Kirche Roms.
  5. Ein derart durch Eroberung gerechtfertigtes Regieren unter der Leitung von Päbstlichen und Königlichen Eliten mündete in ein legales Rechtssystem, das wir als Ziviles Recht kennen. Dieses Rechtsverständnis ging auch einher mit dem Glauben, dass Männer und Frauen keineswegs mit der Kompetenz von Selbstbestimmung und innewohnender Weisheit ausgestattet sind. Daher wurde propagiert, dass alle Autorität und Gesetz von aussen komme. Gesetze wurden in Statuten festgesetzt und vom Regierenden aufgezwungen – ein Pabst, ein Monarch oder eine Regierung. Es ist ein Rechtssystem, das sich aus der Philosophie von Aristoteles entwickelte und dem Römischen Gesetz von Besitz genüge tat. Ein System wonach alles Existierende als getrennt angesehen wird. Menschen werden als Leibeigene und als Besitz betrachtet. Sie besitzen keine angeborenen Freiheiten. Der Mensch war in jeglicher Hinsicht versklavt und isoliert von der Welt, die allen gemeinsam gegeben wurde. Der Mensch wurde eingegliedert, kategorisiert und erhielt eingeschränkte „Freiheiten“ (freithorns oder der Genuss von Privilegien als Sklaven), welche Statuten definierten und einschränkten und die die herrschende Klasse erliess.
  6. Daher sind Allgemeingültige Gesetzgebung (Common Law) und Ziviles Recht fundamental unversöhnliche Gegensätze. Eine Annäherung ist nicht möglich, da beide in völlig entgegengesetzte Vorstellungen von Humanität und Gerechtigkeit wurzeln: die Allgemeingültige Gesetzgebung (Common Law) betrachtet das Leben als ein Geschenk, an dem alle gleichermassen gemeinsam teilhaben, wohingegen die Zivile Gesetzgebung das Leben als an Bedingungen geknüpftes Privileg ansieht, wonach die Menschheit als ein Volk von Sklaven gehalten wird. Entsprechend funktionieren Regierungen gemäss (Statuten) des Zivilen Rechts, welches eine Allgemeingültige Gesetzgebung (Common Law) als Ganzes durch das Regieren mittels willkürlich agierenden Richtern und Gerichtshöfen verzerrt und ignoriert .
  7. Die extremste Ausformung von elitär gestütztem Zivilem Recht findet sich in sogenanntem Päbstlichen oder Kanonischem Gesetz, wonach die Kirche in Rom als einzige legitime Autorität auf Erden definiert wird und alle anderen Gesetze, Völker und Regierungen haben sich diesem Gesetz des Kanons unterzuordnen. Kanonisches Gesetz ist selbstverwaltend, ausserhalb jeglicher Rechenschaftsablegung und wenn überhaupt nur sich selbst gegenüber Rechenschaft schuldig. Ungeachtet der christlichen Rhetorik ist der Römische Katholizismus ein neo-heidnischer Kult basierend auf den abgelebten Verehrungsvorschriften des Römischen Kaisers, die aus dem 3. Jahrhundert stammen bekannt unter dem Namen Sol Invictus, wonach ein Regent, der den Titel „Gott und Herr“ (Deus et Dominus) trägt über Himmel und Erde regiert. Es dürfte daher nicht überraschen, dass ein solches Konstrukt der Tyrannei mehr als jede andere Macht, die Schuld an den Kriegen, Völkermord, Eroberungen und Mord der Menschheitsgeschichte trägt, und dass diese Macht bis heute die alleinige und grösste Bedrohung sowohl für eine Allgemeingültige Gesetzgebung als auch für die menschliche Freiheit darstellt.
  8. Die Kirche von Rom war die erste und ist die älteste Körperschaft auf unserem Planeten: eine legale rechtliche Institution geschaffen, um die Tyrannei zu schützen, welche die Eliten von der individuellen Haftung und Verantwortlichkeit für Verbrechen und Eroberungen, die sie ausführen, freistellt. Von Rom und von der Korporation Vatikanus aus hat sich die Ansteckungsgefahr ausgedehnt – eine Gefahr, die nun für unseren Planeten und unser aller Leben zu einer Bedrohung geworden ist. Denn von jeglicher Rechenschaft freigestellt, hat die korporative Oligarchie in allen Sektoren unserer Gesellschaft unsere Freiheit unterwandert und alles Leben wurde dem Profit – und der Machtgier untergeordnet.
  9. Genau in diesem Moment während die korporative Eroberung weiter vorstösst, um die Menschheit zu unterjochen, beginnt eine Gegenbewegung sich zu erheben, die den göttlichen Sinn durch das Einführen von einer Allgemeingültigen Gesetzgebung wieder Geltung verschaffen möchte. Die Erde und die Menschheit soll in ihrem natürlichen Seinszustand als zusammengehörende Einheit zurückversetzt werden. Diese Bewegung wurde biblisch und prophetisch geweissagt und beschrieben als die Zeit, in der alle Menschen ihre natürliche Gleichheit wiedererkennen. Frei von jeder Teilung, jeglichem Privileg und jegliche Unterdrückung, damit sie untereinander und mit allem Geschaffenen in Harmonie leben.
  10. Diese Erneuerung der Menschheit im Sinne Gottes und beginnt mit der aktiven Abschaffung jeglicher existierende Autorität und Institutionen, die vom Römischen Zivilgesetz herrühren. Sie werden von einer neuen Regierungsform, die der Rechtsprechung einer Allgemeingültigen Gesetzgebung (Common Law) Rechnung trägt ersetzt werden. Die Schaffung dieser neuen Form von Autorität, die dem Natürlichen Gesetz entspringt unter der eine befreite Menschheit gedeihen kann ist das fundamentale und vorrangige Anliegen der Gerichtshöfe einer Allgemeingültigen Gesetzgebung (Common Law). Die Uhren drehen sich! Die Republik ist längst kein Staat mehr und ist nichts weiter als eine illegal operierende Firma, der man nur sagen müsse, dass man keine Geschäftsbeziehung mit ihr hätte und die Firma „Republik“ letztlich keine Handhabe hat!

Das Gesetz von Natürlicher Freiheit und die Grundlage von Gerichtshöfen Allgemeingültiger Gesetzgebung sind wie folgt:

  • Die Erneuerung der Menschheit im Sinne des Schöpfers beginnt mit der aktiven Abschaffung jeglicher existierender Autorität und aller Institutionen, die vom Römischen Zivilgesetz herrühren. Sie werden von einer neuen Regierungsform, die der Rechtsprechung einer Allgemeingültigen Gesetzgebung Rechnung trägt, ersetzt. Die Schaffung dieser neuen Form von Autorität, die dem Naturgesetz entspringt unter der eine befreite Menschheit gedeihen kann, ist das fundamentale und vorrangige Anliegen der Gerichtshöfe einer Allgemeingültigen Gesetzgebung.
  • Die Bildung von Gerichtshöfen allgemein gültiger Rechtsprechung ist notwendig, damit diese mit Macht ausgestattet sind, jegliche Person oder Institution, die für eine Gemeinschaft eine Bedrohung darstellen, strafrechtlich zu verfolgen oder anzuklagen.
  • Die Rollen des Sheriffs an einem Gerichtshof Allgemeingültiger Rechtsprechung ist vierfach:

• das Gericht zu schützen

• Vorladungen und Anordnungen zum Erscheinen zu überbringen, diejenigen, die vorgeladen wurden und danach trachten, dem Gerichtsprozess zu entkommen, zu verhaften und

• in persona vor Gericht zu bringen, und schließlich

• die Vollstreckung des Gerichtsurteils – dies erstreckt sich auch auf die Verwahrung und Überwachung des Schuldigen. Der Sheriff übernimmt diese Aufgaben nicht allein, sondern hat Hilfssheriffs zur Verfügung, das sind zu Vertretern ernannte Bürger, die ihm beistehen.

Für eine lebenswerte Zukunft. JETZT und HEUTE.


Original und Kommentare unter:

Veröffentlicht unter Allgemein, Bildung, Recht | Verschlagwortet mit , , | 6 Kommentare

Die EU und der Lissabonvertrag: Ab 1. November kommt ein neues Vetorecht in Kraft, das Nationalstaaten entmachtet

Die derzeitige Gewichtung nach dem Vertrag von Nizza

Der britische UKIP-Politiker Patrick O’Flynn betreibt eine Petition zum Austritt Großbritanniens aus der EU. Nun warnt er, dass ab 1. November 2014 mehrere Punkte des Lissabonvertrags in Kraft treten, so dass dann die Nationalstaaten kaum noch eine Möglichkeit finden sich gegen Brüssel Geltung zu verschaffen.

Danach wird Brüssel Beschlüsse mit einer einfachen Mehrheit von 55% ratifizieren können, so dass man als einzelner Staat keine Chance dagegen hat.

On 1st November EU’s new voting system comes into effect so only 55% of the vote is needed to pass laws over the UK

Der Verlust des Vetorechts wirkt sich auf 43 Gebiete des Öffentlichen Lebens aus:

Der Verlust des Vetorechts auf 43 politischen Gebieten wird ab 1. November nach den Bedingungen des Lissabonvertrags in Kraft treten. Diese Änderung  kommt zu einer Zeit, als die Innenministerin  ein Rückkehr zu der EU-Kontrolle über 35 politische und juristische Maßnahmen befürwortet.

The loss of vetoes in 43 areas of public policy will occur on November 1 under a provision of the Lisbon Treaty. It will come as Home Secretary Theresa May also opts back into EU control of 35 justice and policing measures.

UKIP

Man findet auf Englisch nicht nur die Aussage der UKIP, sondern auch Wikipedia-Einträge, mit Verweis auf  den Lissabon-Vertrag selber (dieses 400-500-seitige Monstrum, den niemand je durchgelesen hat)

Bemerkenswerterweise gibt es auf Wikipedia keine deutschsprachige Variante diese Eintragung, nur Spanisch, Französisch, Italienisch, Ungarisch, Polnisch u. Portugiesisch:

Die diverse Abstimmungsverfahren des EU-Rats wurden in den Verträgen der EU beschrieben. Die EU-Kommission hat ihr Abstimmungsverfahren in mehreren Verträgen, die einander folgten und ablösten, geregelt. Derzeit ist das Abstimmungsverfahren des Vertrags von Nizza in Kraft. Ab 2014 wird dieser durch dem System des Lissabonvertrags abgelöst.

The procedures for voting in the Council of the European Union are described in the treaties of the European Union. The Council of the European Union (or simply Council) has had its voting procedure amended by subsequent treaties and currently operates on a system brought forth by the Treaty of Nice. The Treaty of Lisbon is set to replace this system from 2014.

 

Weiter unten werden die anfänglichen Abstimmungsregelungen vereinbart – ältere Bürger erinnern sich noch daran:

Auf manchen politischen Gebieten war die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten nötig, wogegen auf manchen Gebieten man vom Anfang an ein Mehrheitsverfahren vereinbart hatte. Alle großen Folge-Verträge brachten dahingehende Veränderungen, dass die Zustimmung aller Mitgliedstaaten auf immer mehr politischen Gebieten abgeschafft wurde.

While some policy areas require unanimity among Council members, for selected policy areas qualified majority voting has existed right from the start. All major treaties have shifted some policy areas from unanimity to qualified majority voting.

Folgende Änderungen kamen später hinzu:

Mit der Erweiterung von 1973, wurde die Zahl der  Stimmen für die größten Mitgliedstaaten von 4 auf 10 erhöht

with the 1973 enlargement, when the number of votes for the largest member states was increased from 4 to 10,

Das Code-Verfahren sieht vor, dass ein größerer Mitgliedstaat ein höheres, ein anderer Mitgliedsstaat ein kleineres Stimmrecht hat.

Mit dem Vertrag von Nizza erhöhte man die Zahl der möglichen Stimmen für einen Mitgliedstaat auf 29 (Deutschland). Die Stufen wurden in Prozente ausgedrückt und ab jetzt wurde auch die Zahl der Bevölkerung berücksichtigt.

with the Treaty of Nice, when the maximum number of votes was increased to 29, thresholds became defined in terms of percentages, and a direct population-dependent condition was introduced,

Mit dem Vertrag von Lissabon wird das Konzept der Abstimmungen zugunsten der “doppelten Mehrheit” verworfen, in der man die Mehrheit der Staaten und der Gesamtzahl der Bevölkerung berücksichtigt.

Mit dem Lissabonvertrag wird das Konzept der “Doppelten Mehrheit in Kraft treten, wo nur noch die Zahl der Mitgliedstaaten relevant ist, und die Zahl der Gesamtbevölkerung, die sie vertreten.

with the Treaty of Lisbon, when the concept of votes was abandoned in favor of a “double majority”  depending only on the number of states and the population represented.

Wikipedia

Man muß sich Mühe geben, irgendeinen Artikel in den deutschen Medien aufzutreiben, in dem man auch nur das Zipfel von irgendwelchen Änderungen ab dem 1. November findet.

Durch systematische Suche nach der ominösen “DOUBLE MAJORITY” auf Deutsch findet man endlich eine Wikipedia-Eintragung, die jedoch keineswegs so umfangreich, systematisch und aussagekräftig ist, sondern eher etwas chaotisches, das uns einlullen kann:

Doppelte Mehrheit

Wir erfahren darin, dass es das Stimmverfahren in der Schweiz, und ab 2014 ebenfalls in der EU ist:

Diese Form einer qualifizierten Mehrheit wird in der Schweiz angewendet und soll ab 2014 für Mehrheitsbeschlüsse im Rat der Europäischen Union gelten. Kennzeichnend ist in beiden Fällen, dass für eine Beschlussfassung sowohl eine Mehrheit der Stimmbürger als auch eine Mehrheit der Gliedstaaten der Gemeinschaft notwendig ist.

In der englischen Eintragung dagegen finden wir auch noch eine Auflistung jener Gebiete, auf die dieses Abstimmungsverfahren angewendet wird, wo also die Mitgliedstaaten die nationalstaatliche Kontrolle über ihre Politik an Brüssel offiziell abgeben, mit Verweis auf den jeweiligen Paragraph im Lissabonvertrag. Die meisten politischen Gebiete, die ab jetzt Veränderungen durch das EUdSSR-isierten Abstimmunsverfahren verändert werden können, erforderten noch bis gestern die absolute Zustimmung ALLER Mitgliedsstaaten. Überall dort, wo das Wort “Unanimity” steht, mussten alle Mitgliedsstaaten zustimmen. Ab November wird aber ausreichen, wenn die “doppelte Mehrheit”  zustimmt.(d. h. 15 Mitgliedsstaaten , die zusammen eine Zahl von 260 Millionen Menschen vorweisen können.?)

Area Nice Lisbon Reference
Initiatives of the High Representative for Foreign Affairs Unanimity QMV following unanimous request 15b TEU
Rules concerning the Armaments Agency Unanimity QMV 28D§2 TEU
Freedom to establish a business Unanimity QMV 50 TFEU
Self-employment access rights Unanimity QMV 50 TFEU
Freedom, security and justice – cooperation and evaluation Unanimity QMV 70 TFEU
Border checks Unanimity QMV 77 TFEU
Asylum Unanimity QMV 78 TFEU
Immigration Unanimity QMV 79 TFEU
Crime prevention incentives Unanimity QMV 69c TFEU
Eurojust Unanimity QMV 69d TFEU
Police cooperation Unanimity QMV 69f TFEU
Europol Unanimity QMV 69g TFEU
Transport Unanimity QMV 71§2 TFEU
European Central Bank Unanimity QMV (in part) 129 TFEU, 283 TFEU
Culture Unanimity QMV 151 TFEU
Structural and Cohension Funds Unanimity QMV 161 TFEU
Organisation of the Council of the European Union Unanimity QMV 201b TFEU
European Court of Justice Unanimity QMV 245, 224a, 225a TFEU
Freedom of movement for workers Unanimity QMV 46 TFEU
Social security Unanimity QMV 48 TFEU
Criminal judicial cooperation Unanimity QMV 69a TFEU
Criminal law Unanimity QMV 69b TFEU
President of the European Council election (New item) QMV 9b§5 TEU
Foreign Affairs High Representative election (New item) QMV 9e§1 TEU
Funding the Common Foreign and Security Policy Unanimity QMV 28 TEU
Common defense policy Unanimity QMV 28e TEU
Withdrawal of a member state (new item) QMV 49a TEU
General economic interest services Unanimity QMV 16 TFEU
Diplomatic and consular protection Unanimity QMV 20 TFEU
Citizens initiative regulations Unanimity QMV 21 TFEU
Intellectual property Unanimity QMV 97a TFEU
Eurozone external representation Unanimity QMV 115c TFEU
Sport Unanimity QMV 149 TFEU
Space Unanimity QMV 172a TFEU
Energy Unanimity QMV 176a TFEU
Tourism Unanimity QMV 176b TFEU
Civil protection Unanimity QMV 176c TFEU
Administrative cooperation Unanimity QMV 176d TFEU
Emergency international aid Unanimity QMV 188i TFEU
Humanitarian aid Unanimity QMV 188j TFEU
Response to natural disasters or terrorism (new item) QMV 188R§3 TFEU
Economic and Social Committee QMV QMV 256a TFEU
Committee of the Regions Unanimity QMV 256a TFEU
Economic and Social Committee Unanimity QMV 256a TFEU
The EU budget Unanimity QMV 269 TFEU

 

Man überlege sich auch die Auswirkung dieser Änderungen auf die zukünftigen sozialpolitischen Ziele der Mitgliedstaaten: Wenn die Zahl der Bevölkerung relevant wird, wird ein jeder Mitgliedstaat gezwungen sein, eine Politik des demographischen Zuwachses zu betreiben, indem man egal welche Art von Migration und Einbürgerung dafür anwendet. Und das in einer Zeit der globalen Wirtschaftskrise und der  wachsender Nahrungsmittel- und Rohstoffknappheit. Es wir auch eine Intensivierung der  Abwanderung  in Europa von Ost nach West mit sich ziehen, mit der Folge, dass die asiatischen Stämme in den immer mehr entvölkerten osteuropäischen Gebieten eindringen.

Wir bitten euch verbreitet diesen Artikel unter all euren Bekannten, mit dem Hinweis, sie sollten – sofern sie sich mit der EU-Politik auskennen – selber diesen Hinweisen nachgehen. 

Original: http://www.kybeline.com/2014/07/21/lissabonvertrag-ab-1-november-kommt-ein-neues-vetorecht-in-kraft-das-nationalstaaten-entmachtet/

 

Veröffentlicht unter Allgemein, Bildung | Verschlagwortet mit , , , | 2 Kommentare

Offener Brief von Claudia May an den BJM Heiko Maas

Claudia May, Erfurt

27.Juli.2014

 

OFFENER BRIEF

 

 

Sehr geehrter Herr Minister,

sehr geehrter Herr Maas,

ich bin leider gezwungen, diesen ungewöhnlichen Weg zu wählen und Sie – direkt – anzusprechen, um Ihre Hilfe und Unterstützung zu bitten.

 

Der Erfurter Justizskandal „Geschwister May“ ist in Verbindung mit der systematischen Vermögensveruntreuung „Erfurt, Am Stadtpark 34“ und den prozessbetrügerischen Verwaltungshandeln der Kommune – Landeshauptstadt Erfurt seit dem 18.10.1991 unwiderlegbar exekutives und judikatives Unrecht.

 

Ich habe bereits über einen größeren Verteiler auf die Dringlichkeit mit der Bitte um Ihre Unterstützung und Hilfe aufmerksam gemacht.

Es ist bekannt, dass der amtierende Justizminister des Freistaates Thüringen vehement an seinem Weisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft festhält.

Der einstige Generalstaatsanwalt Hartmut Reibold hatte dazu offenkundig eine andere Meinung; die vakante Stelle soll bislang nicht wieder besetzt worden sein?

 

WARUM der Justizminister seine Machtbefugnisse anzunehmend und mutmaßlich vorsätzlich missbraucht hat und weiterhin missbraucht, ist durchaus nachvollziehbar, da dieser bereits seit Anfang der 90iger Jahre in wissentlicher Kenntnis der Straftat: Fälschung öffentlicher Urkunde Grundbuch „Am Stadtpark 34“ ist und seine Amtspflichten zur  Wiederherstellung der Richtigkeit des Grundbuches als Ressortchef der Unteren Justizbehörde, Amtsgericht Erfurt – Grundbuchamt -  und Weisungspflichtiger gegenüber der Staatsanwaltschaft vorsätzlich und strafbar verweigert?
Der Freistaat Thüringen, insbesondere der (noch) amtierende Justizminister und Erfurter Stadtratsmitglied Dr. Holger Poppenhäger, ist verdächtigt in mutmaßlicher Absprache mit seinem Freund, Oberbürgermeister Andreas Bausewein, und der “weisungsgebundenen” Staatsanwaltschaft, u.a. Herrn Ltd. Oberstaatsanwalt Kästen-Hengst, mit allen ihnen zu Gebote stehenden rechtsstaatswidrigen Methoden massivst zu verhindern, dass die pflichtgemäße Verfolgung der begangenen Amtsstraftaten des von Amts wegen seit dem 18.10.1991 gefälschten Grundbuches “Erfurt, Am Stadtpark 34″ und die Wiederherstellung des geltenden Rechts mit den Mitteln des Rechtsstaates aufgeklärt und bereinigt wird.

Der u.a. verfahrensbefasste Ltd. Oberstaatsanwalt Kästen-Hengst, ist mit dem dringenden Verdacht der vorsätzlichen Verhinderung der Strafanklagerhebungen zu den Strafermittlungsverfahren u.a. und systematischen Beweismittelunterdrückungen,

Az. 571 Js 23144/00 (lt. Vfg. v. 19.01.2001 der Staatsanwaltschaft, ermittelte Grundbuchfälschungen des Grundbuches Erfurt, Am Stadtpark 34″),

Az. 180 Js 22533/03 (lt. Gerichtsgutachten der Staatsanwaltschaft v. 17.10.2003, ermittelter “Besonders schwerer Fall des Diebstahls, akut lebensbedrohende Bau- und Personengefährdung, Täter: Stefan Lagler),

Az. 501 Js 8238/13 (lt. Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft, die – noch – andauern, Vermögens- und Prozessbetrug der Kommune – Landeshauptstadt Erfurt – im Zusammenhang mit den Grundbuchfälschungen seit dem 18.10.1991, Az. 571 Js 23144/00),

“gemeingefährlichen” Straftaten der Unterlassung gebotener Hilfeleistungen und stattdessen, potenzierten Nachfolgeschädigungen, der umfassend nach StrRehaG, BerRehaG, VwRehaG anerkannten DDR-Verfolgten und DDR-Vermögensgeschädigten “Geschwister May”, fortgesetzten personenbezogenen rechtsstaatswidrigen Verfolgung Unschuldiger gem. §§ 323c, 344 StGB beschwert.

Die überfallartige Hausdurchsuchung und Beschlagnahme meiner gesamten PC-Technik am 26.06.2014, geleitet von KOR Vetterling,
aufgrund des vom LOSt Kästen-Hengst, Az. 501 Js 6733/14, anzunehmend arglistig täuschend, vom Amtsrichter Weidenauer erschlichenen Beschlusses vom 19.05.2014, Az. 48 Gs 1000/14, dokumentiert die Methoden der Verantwortlichen und Zuständigen, mit denen der normale Staatsbürger an der Wahrnehmung seiner staatsbürgerlichen Pflichten, die Gesetzes- und Verfassungstreue im alltäglichen Leben einzuhalten, gewaltsam und verfassungswidrig gehindert wird.

Die Rechtskraft ALLER Urteile, Beschlüsse zu den Erb-, Vermögens-, Rückgabe-, Wiedereinsetzungsrechten in das unveräußerliche Grundeigentum “Am Stadtpark 34″ dokumentiert, dass der Freistaat Thüringen in diesem Fall das Grundgesetz, europäische Gemeinschaftsrecht und Einigungsvertragsrecht vorsätzlich und rechtsstaatswidrig seit der sogenannten Wende 1989/1990 bricht.

Die Vorlagepflicht gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV, wonach gesetzlicher Richter gem. Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG der EuGH ist, wurde in diesem Fall – mutmaßlich absichtsvoll – von den verfahrensbefassten Richtern, Staatsanwälten des Freistaates Thüringen auch rechtsstaatswidrig missachtet. Denn das Bundesverfassungsgericht hat die Vorlagepflicht gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV bei judikativen Unrecht bestätigt.

Der Freistaat Thüringen und die Bundesrepublik Deutschland haben “gutgläubige Erwerbsvorgänge” gem. § 4 Abs. 2 VermG – Stichtagsregelung: 18.10.1989 – (BVerfGE, 1 BvF 1/94) ausgeschlossen.

“Der EuGH hat einen europäischen Staatshaftungsanspruch für judikatives Unrecht bereits im Grundsatz bejaht (EuGH, C-224/01, 2003, I-10239 – Köbler, Rn. 51 ff.; vgl. oben S. 114 f.) … Der EuGH ist gesetzlicher Richter i.S. von Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG.”

Ziel dieser seit fast 25 Jahren andauernden rechtstaatswidrigen Gewaltmaßnahmen und offenkundigen “Missbrauch verliehener Vertretungsmacht” (vgl. BGH-Urteil vom 07.12.2007, Az. V ZR 65/07) und verfassungswidrig unterlassenen Aufklärungspflichten, einschl. konventionswidrigen überlangen Verfahrensdauer gem. Art. 6 Abs. 1 EMRK i.V.m. Art . 8 Abs. 1, 14, 1. Zusatzprotokoll Art. 1 EMRK eines lediglich seit dem 30.01.1990 gem. § 19 GBO erteilter Bewilligung und gem. § 22 Abs. 1 GBO zu berichtigenden Grundbuches “Am Stadtpark 34″, der verfahrensbefassten Staatsanwälte, Richter, zuständigen und verantwortlichen (noch) amtierenden Justizministers Poppenhäger (vgl. BVerfG-Beschluss vom 12.12.2012, Az. 2 BvR 1750/12) – mutmaßlich auf “Weisung”,

d.h. im Auftrag der Justizorgane des Freistaates Thüringen -  die Vernichtung der anerkannten DDR-Verfolgten, DDR-Vermögensgeschädigten, Thüringer Landesbeamtin (Claudia May), um die von Anfang an bestehenden, unveräußerlichen und unverjährbaren Rechte, die zusätzlich – nochmals von den befassten Gerichtsinstanzen bestätigt worden sind -

ist die in Rechtskraft erwachsenen Restitutions-, Rehabilitierungs- und Wiedergutmachungsansprüche, die Wiederherstellung der Richtigkeit des Grundbuches “Am Stadtpark 34″ und die Herausgabe des veruntreuten, gewaltsam nach dem 3. Oktober 1990ohne Gerichtstitel und ohne Rechtsgrundlagen – entzogene bewegliche und unbewegliche Eigentums zu verhindern.

1. Teil – http://sommers-sonntag.de/?p=14094

2. Teil – http://sommers-sonntag.de/?p=14169

3. Teil – http://sommers-sonntag.de/?p=14196

4. Teil – http://sommers-sonntag.de/?p=14241

Die rechtsstaatswidrige Zwangsräumung am 27.10.2003 aus dem Erbeigentum “Am Stadtpark 34″ durch die Kommune – Landeshauptstadt Erfurt – in das Zwangsräumungsobjekt: Schulze-Delitzsch-Straße 14,

ohne Zwangsräumungstitel, ohne polizei-behördlichen Einweisungsbescheid -

und die rechtsstaatswidrig seit dem 22.12.2003, von Amts wegen verweigerte Vollziehung der rechtskräftig entschiedenen Wiedereinsetzung der “Geschwister May” in ihren unveräußerlichen Wohnbesitz “Am Stadtpark 34, verdeutlicht, wie es um das “Recht” im Freistaat Thüringen bestellt ist.

Die gesetzliche Ermächtigung zum Verwaltungshandeln ist der Landeshauptstadt Erfurt nach Grundbuchordnung, Vermögensgesetz, Erbrecht etc. grundsätzlich verwehrt und ist dieser weder vom Freistaat Thüringen noch von der Bundesrepublik Deutschland zum Grundstück “Am Stadtpark 34″ erteilt worden.

Die vorgegebene Gewaltenteilung gem. Art. 19 Abs. 4 und Art. 20 Abs. 3 GG ist im Freistaat Thüringen ad absurdum geführt, wenn

1.
eine Strafrichterin des Thüringer Oberlandesgerichts Jena, Rita Pesta, ungestraft als erste auftraggebende Bauträger-Kaufvertragspartei “Am Stadtpark 34″, Schaffung “akut lebensbedrohender Bau- und Personengefährdung” (Az. 180 Js 22533/03), sich mit dem auftragnehmenden Bauträger und Immobilienspekulanten, festgestellten Täter: Stefan Lagler, verbündet, obwohl der Widerspruch der wahren Eigentümerin und Rechtsinhaberin des dinglichen Rechts – Claudia May – gegen die Richtigkeit des eingetragenen Grundbucheigentums, Bestandteil ihres Kaufvertrages – URK. NR. 447/2002 – ist.

2.
ein Vizepräsident des Thüringer Oberlandesgerichts Jena, Norbert Hükelheim, jetzt: Präsident des Landgerichts Mühlhausen, engstens mit dem Immobilienspekulanten und festgestellten Täter: Stefan Lagler (Az. 180 Js 22533/03) befreundet ist, der das unveräußerliche Grundeigentum “Am Stadtpark 34″ bereits 1989/1990 unentgeltlich – ohne die dafür erforderlichen Genehmigungen, Zustimmung gem. § 4 Abs. 2 und 3 VermG erlangte – entgeltlich vermarktete, verkaufte und wieder unentgeltlich zurückerlangte, um nochmals entgeltlich zu verkaufen, offenkundig nur deshalb ungestraft bleibt, weil mutmaßlich die Einflussnahme und der Schutz  der maßgeblich Verantwortlichen der Justiz des Freistaates Thüringen, die sittenwidrige Bereicherung unberechtigter Dritter zu Lasten der anerkannten DDR-Verfolgten, DDR-Vermögensgeschädigten und nur deshalb zwangsweise, ohne Bezügeleistungen gem. § 94 ThürBG und §§ 823 ff. BGB (vgl. Verpflichtungserklärung vom 23.09.2003, Rechtsgutachten vom 12.07.2004 des Dienstherrn, Freistaat Thüringen) in den Ruhestand versetzten Thüringer Landesbeamtin – Claudia May -

von Amts und Staats wegen verfassungswidrig seit fast 25 Jahren mit haftbewährten Zwangsenteignungs-, Zwangsräumungs-, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und personbezogenen “politisch motivierten” Strafverfolgungsmaßnahmen – über den 3. Oktober 1990 hinaus – sichern, um das in Rechtskraft erwachene Rehabilitierungs- und Wiedergutmachungsrecht zu verhindern.

http://kpkrause.de/2014/07/09/ein-hilferuf-in-erfurt/
http://www.freiewelt.net/ein-hilferuf-in-erfurt-10036257/

Sehr geehrter Herr Minister Maas, dieser Fall “Geschwister May” ist eines Rechtsstaates unwürdig; die Abhilfe auf Anordnung ist dringlichst geboten.

Die Zuständigkeit des Bundesministeriums ist sowohl nach Art. 267 Abs. 3 AEUV i.V.m. Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG als auch nach § 32 ZPO, § 17 Abs. 2 GVG und §§ 823 ff. BGB wegen Zugrundeliegens unerlaubter Handlungen, die vom zuständigen ordentlichen Gericht insgesamt zu entscheiden sind, gegeben (vgl. BGH, Beschl. v. 10.12.2002, X ARZ 208/02; BVerwG, Beschl. v. 22.04.2003, 3 A 5.02).

Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesamt für zentrale Dienste und Regelung offener Vermögensfragen ist Beklagte des Grundbuchberichtigungsverfahrens, Az. 9 O 31/14, und Verfahrensbeteiligte des Verzögerungsrügeverfahrens gem. §§ 198 ff. GVG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 EMRK.

Mit freundlichen Grüßen
Claudia May                                                                Erfurt, 27. Juli 2014

 

Veröffentlicht unter Bewußtsein, Finanzen, Machenschaften, Politik, Pranger, Recht | Verschlagwortet mit | 5 Kommentare